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Foto: Karl Heinz Bleß

18. Februar 2018: Neun Hattorfer bei Koalitions-Debatte

Neun Hattorfer Sozialdemokraten waren am Freitag bei der offenen Mitgliederversammlung in Osterode, als es um die Debatte um den Koalitionsvertrag mit der Union ging. Dabei wurde deutlich, dass sich die SPD zwischen einer Erneuerung und der Regierungsverantwortung befindet. Das wurde in einer sehr sachlichen und doch engagierten Debatte deutlich, die sich an einen kurzen Vortrag anschloss, den Gabriele Lösekrug-Möller aus dem Parteivorstand hielt.

Thomas Oppermann, Vorsitzender des Unterbezirks Göttingen, hatte Gabriele Lösekrug-Möller eingeladen, die noch Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist, bis sich eine neue Bundesregierung konstituiert hat. LöMö, wie die Referentin parteiintern genannt wird, gab einen kurzen überblick über den Inhalt des 179 Seiten umfassenden Koalitionsvertrages. Der Vertrag habe eine „deutliche sozialdemokratische Handschrift“ stellte sie fest. Sie sprach von Europa, Familie, Bildung und der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen, über den Solidaritätsbeitrag und den Wirtschaftsstandort Deutschland. Beim letzten Punkt fragte sie kritisch: „Was macht die Industrie mit den Menschen?“ Weiter riss sie die Themen Breitband und Verkehr an, Landwirtschaft und Tierschutz, Alterssicherung, Krankenversicherung, Pflege und Zuwanderung, weiter über Stadtentwicklung und bezahlbares Bauen, das mit einem Baukindergeld untermauert werden solle, über Klimaschutz und die Musterfeststellungsklage. Ihr Fazit: „Die Grundlage ist gut."

LöMö beim Vortrag Foto: Karl Heinz Bleß
Stellte engagiert, aber auch kurz und knapp die wichtigsten Punkte des Entwurfs für einen Koalitionsvertrag vor: Gabriele Lösekrug-Möller.

In der Diskussion wurde die ganze Tragweite der Entscheidung deutlich. Es geht eben nicht nur um Koalition ja oder nein, sondern um Grundstatzfragen. Kann man eine Erneuerung der Partei, die erzeit bei Umfragen bei 16 Prozent liegt, auch ernsthaft vorantreiben, wenn man an der Regierung beteiligt ist? Oder geht das besser aus der Opposition, wie die Jusos meinen. Oder fehlt dann eine starke Regierung als Gegenpol zur AfD?

Zuhörer in OHA Foto: Karl Heinz Bleß
Thomas Oppermann bei seiner Begrüßung. Das Interesse an der Diskussion um die Abstimmung über den Koalitionsvertrag war groß.

Am Ende der langen Diskussion stellte Thomas Oppermann fest, dass die Entscheidung für opder gegen eine GroKo eine Gewissensentscheidung sei, aber auch eine politische ENtscheidung. Angesicht der sachlich geführten Debatte stellte er in Aussicht, "das Prinzip der Mitgliederversammlungen" weiterzuführen, also die Debattenkultur wiederbeleben zu wollen.

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